Autor-Archiv: Rechtsanwalt Patrick Konze

Über Rechtsanwalt Patrick Konze

Rechtsanwalt. Regensburg. Baurecht. Architektenrecht. Weitere Infos über den Autor.

Parken will gelernt sein – oder – Zwei Nachbarn in der Tiefgarage

Man kann ja von Rechtsschutzversicherungen halten, was man will. Ab und an finanzieren diese jedoch (Nachbars-)Streitigkeiten, die andernfalls wohl aus Gründen der Wirtschaftlichkeit nicht geführt würden – was schade wäre. Einen solchen Rechtsstreit hatte kürzlich wohl das AG München zu … Lesen fortsetzen

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BGH: Schadensersatz für mehrwöchigen Ausfall eines Internetanschlusses

Der BGH hat, wie aus einer Pressemitteilung vom heutigen Tag hervorgeht, geurteilt  (24. Januar 2013 – III ZR 98/12), dass dem Kunden eines Telekommunikationsunternehmens Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zusteht. Das ist insofern interessant, als der BGH strenge … Lesen fortsetzen

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Stellungnahme des Max-Planck-Instituts zum Leistungsschutzrecht für Verleger

Das Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, unterstützt vom GRUR-Fachausschuss Urheber- und Medienrecht sowie weiteren 16 namhaften Wissenschaftlern (vgl. Seite 7 der Stellungnahme), hat heute eine vernichtende Stellungnahme zum geplanten Leistungsschutzrecht für Verleger veröffentlicht. Schon der erste Absatz der Stellungnahme gibt Aufschluss … Lesen fortsetzen

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Mustervertrag über die Internetnutzung von Kindern

Auch wenn es auf den ersten Blick merkwürdig anmutet, dass Eltern einen Vertrag mit ihren Kindern über die Internetnutzung schließen, so hat dies spätestens seit letzter Woche einen guten Grund: Der BGH hat mit Urteil vom 15.11.2012 (I ZR 74/12) … Lesen fortsetzen

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BGH: Doch kein Ermessen bei Überschreitung der Kappungsgrenze – § 14 RVG

In letzter Zeit hat sich in Sachen höchstrichterlicher Rechtsprechung zu diesem Thema einiges getan. Dieser Artikel soll die Entscheidungen des BGH zur Frage des anwaltlichen Ermessens bei der Überschreitung der Kappungsgrenze der Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 VV RVG darstellen und … Lesen fortsetzen

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